Datenschutz und Automotive: Bundesjustizminister Heiko Maas bezieht Stellung

Der Bundesjustizminister Heiko Maas hat sich in die Debatte um neue digitale Technologien im Bereich Automotive, vernetzte Autos und Datenschutz eingeschaltet und nimmt die Hersteller in die Pflicht.

Der Minister stellte klar, dass neue Technologien und vernetzte Autos Vorteile für die Kunden hätten, bspw. im Bereich der Unfallhilfe oder der effizienten Verkehrsführung. Nichtsdestotrotz mahnte er einen ausreichenden Datenschutz im Bereich Automotive an. Ein gläserner Autofahrer sei nicht gewollt.

Um ein ausreichendes Maß an Datenschutz zu gewährleisten seien auch Gesetzesänderungen denkbar. Allerdings seien zuerst die Hersteller in der Pflicht. Deren Systeme müssten von Anfang an darauf ausgelegt sein, nur so viele Daten wie nötig zu erheben und zu nutzen. Maßgabe für neue Technologien müssen der Schutz der Privatsphäre und das Persönlichkeitsrecht sein. Eine Verschärfung der Rechtslage forderte zudem die Vorsitzende des Rechts- und Verbraucherschutzausschusses, Renate Künast.